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Bundestagswahl

Andreas Ebert:„Erneuerung der SPD steht zur Zeit im Vordergrund“

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Nach dem Abbruch der Sondierungsgesprächen zwischen CDU/CSU, Bündnis 90/die Grünen und der FDP wird nun über eine mögliche neue „Große Koalition“ in den Medien spekuliert. Auch in der SPD wird auf verschiedensten Ebenen über eine mögliche Koalition mit der Union diskutiert. Dabei gehen die Meinungen in Teilen zwischen Tolerierung einer Minderheitsregierung, einer neuen „Großen Koalition“ und möglichen Neuwahlen im nächsten Jahr sehr weit auseinander.

Andreas Ebert - Kandidatin für den Wahlbezirk 18 - Refrath-Mitte / Kippekausen

Andreas Ebert, Ortsvereinsvorsitzender

Der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Ebert betont allerdings, dass vor Ort die Erneuerung der SPD im Fokus stehe. „Trotz der schlechten Wahlergebnisse haben wir dieses Jahr über 40 neue Mitglieder gewonnen. Die sozialdemokratische Idee lebt und die Erneuerung in Bergisch Gladbach hat schon angefangen!. Ob es zu Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung kommen wird, können wir vor Ort nicht beeinflussen.“ Eine Mitgliederversammlung zur Erneuerung der SPD hat schon stattgefunden und die nächste kommt schon im Dezember. Andreas Ebert: „Erst wenn wir wissen, was wir wollen, können wir auf die Wähler zugehen.“

Der örtliche JUSOS-Vorsitzender Corvin Kochan geht weiter und spricht sich für eine Tolerierung einer Minderheitsregierung der CDU/CSU aus. „Die SPD ist nicht der Notnagel zur Rettung von Frau Merkels Unfähigkeit eine Regierung zu bilden. Die Große Koalition wurde deutlich abgewählt, dies sieht man besonders an den Zuwächsen der kleineren Parteien. Wieso keine Minderheitsregierung die das politische Tagesgeschäft bereichert und dem einzelnen Abgeordneten mehr Macht gibt? Sicherlich eine bessere Antwort auf die AfD als ein „Weiter so“ in der Großen Koalition.“

Unterdessen wird die innerparteiliche Diskussion auf vielen Kanälen weitergeführt. Dabei spielen die bundespolitischen Themen genauso eine Rolle wie die lokalpolitischen. Andreas Ebert: „Wir hoffen, im Herbst 2018 Ergebnisse zu haben.“ Das würde dann auch zu dem Zeitplan passen, den der Bundesvorstand der SPD im Bundesparteitag vom 7. bis 9.12.2017 vorstellen wird. Am Bundesparteitag werden auch Bergisch Gladbacher Delegierte teilnehmen. Also: Diskussion auf allen Ebenen.